AGB- www.berimex.com
 
 
§ 1 Identität und Anschrift
 
Berimex
Inhaberin: Sevinch Azisova

Soldiner Str.  12
13359 Berlin
Telefon:  0 30/ 24 37 22 80
Fax: 03 21 21 35 03 88
 
Email: post@berimex.com 
 
Bankverbindung:

Kto. Inhaberin: Sevinch Azisova
Berliner Sparkasse
Kto.-Nr. 6604108633
BLZ 10050000
IBAN: DE83100500006604108633
BIC: BELADEBEXXX  
 
 
-im folgenden Berimex genannt-
 
§ 2 Geltungsbereich/Allgemeines 
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen allen Lieferungen und Leistungen von Berimex zugrunde, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Berimex ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Eine solche Änderung gilt nicht für bereits bestätigte Bestellungen. Durch die Abgabe einer Bestellung werden die jeweils gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen anerkannt.
 
Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind alle natürlichen Personen, die im Geschäftsverkehr zu Zwecken handeln, die nicht ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
 
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (§ 14 BGB).
 
Besteller im Sinne dieser Geschäftsbedingung sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn Berimex diesen ausdrücklich zustimmt.
 

§ 3 Vertragsschluss/Vertragssprache
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf tagen aufnehmen.
 
§ 4 Preise/Fälligkeit/Zahlungsbedingungen
Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sind zuzüglich Versandkosten.  
Der Kaufpreis inklusive sämtlicher Kosten ist ab Vertragsschluss fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
 
Die Zahlungen sind rein netto ohne Skonti oder sonstige Abzüge zu leisten, solange nichts anderes vereinbart ist.
 
Berimex akzeptiert die auf der Internetseite www.berimex.com innerhalb des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten wie Vorauskasse, Nachnahme, PayPal und Sofortüberweisung. Berimex weißt darauf hin, dass der Versand der Ware –im Falle der Vorauskasse- grundsätzlich erst nach Zahlungseingang erfolgt.
 
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Berimex unbestritten sind.
 
§ 5 Lieferung, Lieferzeit und Versandkosten
Die Lieferung der Ware an den Besteller erfolgt durch einen von Berimex zu bestimmenden Lieferdienst.
Die Versandkosten werden dem Besteller vor Auslösen des Bestellvorganges innerhalb des Warenkorbes bekannt gegeben und können unter dem Link „Versand & Kosten“ eingesehen werden.
Die Lieferzeiten entnehmen Sie der Beschreibung des jeweiligen Warenartikels. Am Lager befindliche Ware wird spätestens innerhalb von 24h-72h nach Zahlungseingang in den Versand gebracht.
Für die Liefermöglichkeit von nicht am Lager befindlicher Ware ist Berimex von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig. Scheitert die Lieferung aus Gründen, die Berimex nicht zu vertreten hat, so kann Berimex vom Vertrag zurücktreten. Berimex verpflichtet sich, den Kunden unverzüglich darüber zu informieren. Geleistete Zahlungen werden unverzüglich zurückerstattet. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.
Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind.
 
 
§ 6 Gefahrübergang
Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über.
Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person auf den Unternehmer über.
Der Übergabe steht es gleich, wenn der Besteller sich im Annahmeverzug befindet.  
 
§ 7 Widerrufsbelehrung
 
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Berimex
Inhaberin: Sevinch Azisova
Soldiner Str.  12
13359 Berlin
Email: post@berimex.com
Telefax: 03 21 21 35 03 88

Widerrufsfolgen 
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung

§ 8 Kostentragungsvereinbarung
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
 
§ 9 Eigentumsvorbehalt 
Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von Berimex.
Werden die Waren von dem Besteller mit anderen Gegenständen zu einer einheitlichen Sache verbunden und ist die andere Sache als Hauptsache anzusehen, überträgt der Besteller bereits jetzt an Berimex anteilig Miteigentum, soweit die Hauptsache ihm gehört.
Veräußert der Besteller die gelieferte Ware bestimmungsgemäß weiter, tritt er hiermit schon jetzt die aus der Veräußerung entstehenden Forderungen gegen seinen Abnehmer an Berimex ab.
 
§ 10 Gewährleistung und Haftung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, ist der Verbraucher nach seiner Wahl zur Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Sache berechtigt.
Bei Unternehmern behält sich Berimex die Wahl der Gewährleistung vor, d. h. Berimex entscheidet, ob Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgt.
Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl oder hat der Kunde erfolglos eine angemessene Frist zur Nacherfüllung bestimmt, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung zu verlangen.
Die Gewährleistungsfrist für Verbraucher beträgt zwei Jahre ab Lieferung der Ware, die für Unternehmer ein Jahr. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware, die für Unternehmer sechs Monate.
Mängelhaftungsfälle sind unmittelbar mit uns abzuwickeln. Verhandlungen mit unabhängigen Vertretern, die nicht unmittelbar bei uns beschäftigt sind, stellen keine Verhandlungen im Sinne des § 203 I BGB dar.
Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit uns keine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Für die Verletzung von Nebenleistungspflichten mit Ausnahme von vorvertraglichen Nebenleistungspflichten haften wir nicht bei leichter Fahrlässigkeit.
Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und anderen zwingenden gesetzlichen Vorschriften.
Im Falle eines von uns zu vertretenden Lieferverzuges haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei Verzugsschäden nur ersetzt werden, wenn uns, unserem gesetzlichen Vertreter oder unserem Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist. Der Ersatz des Verzugsschadens ist auf den vorhersehbaren typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
 
§ 11 Transportschäden und offensichtliche Mängel
Verbraucher, die Transportschäden an der gelieferten Ware/Verpackung bereits bei Lieferung erkennen, werden gebeten, sich diese bei der Annahme der Ware von dem Mitarbeiter des Transportunternehmens schriftlich bestätigen zu lassen und uns hierüber zu informieren. Die Versäumung einer schriftlichen Bestätigung hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie hilft uns jedoch, eigene Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können. Sofern es dem Verbraucher möglich ist, bitten wir ihn die Schäden an der Verpackung zu fotografieren. Eine Verpflichtung hierzu besteht nicht.
Offensichtliche Mängel an der an der bestellten Ware sind durch Verbraucher innerhalb einer Frist von zwei Monaten ab Lieferung der Ware uns gegenüber anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
Unternehmer müssen ihrer Untersuchungs- und Rügepflicht nach § 377 HGB nachkommen und Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen. Unterlässt der Käufer die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
Die Anzeige muss in Textform (E-Mail, Brief, Telefax etc.) erfolgen an:
 
Berimex
Inhaberin: Sevinch Azisova 

Soldiner Str. 12
13359 Berlin
Telefon:  0 30/ 24 37 22 80
Fax: 03 21 21 35 03 88
Email: post@berimex.com
 
 
§ 12 Hinweis auf Batterieverordnung
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien und Akkus sind wir als Händler gemäß Batterieverordnung verpflichtet, Sie als Verbraucher auf folgendes hinzuweisen:
 
Sie sind gesetzlich verpflichtet, Batterien und Akkus zurückzugeben. Sie können diese nach Gebrauch in unserer Verkaufsstelle, in einer kommunalen Sammelstelle oder auch im Handel vor Ort zurückgeben. Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol (Cd, Hg oder Pb) des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls versehen.
 
 
§ 13 Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften. Es gilt deutsches Recht.
 
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, für Lieferungen und Zahlungen sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten, Sitz des Verkäufers. Bei Endverbrauchern sind Erfüllungsort und Gerichtsstand der Sitz des Käufers. Hat der private Endverbraucher keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union, so ist der Gerichtsstand an unserem Geschäftssitz. Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
 
Elektrogeräte jeglicher Art dürfen nicht in der Mülltonne entsorgt werden, sondern nur über örtliche Sammel- und Rückgabesysteme der Kommunen.
 
 
 
Stand 10/2010